Neuigkeiten

06.01.2010
SENAT PATZT AUCH BEI KOSTENLOSEM WLAN - BERLIN VERZICHTET AUF STANDORTVORTEIL
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der Verwaltungsexperte der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI, erklären: "In der Berliner Innenstadt wird es kein kostenloses WLAN geben. Damit verzichtet unsere Stadt erneut auf einen wi...

06.01.2010   ROT-ROT SETZT MODESTA-DEBATTE AB - RUND 8 MIO. EURO VERLUST
STAATSSEKRETÄR IM URLAUB
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 Die rechtspolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP, Sven RISSMANN, Dirk BEHRENDT und Sebastian KLUCKERT, erklären: "Die rot-roten Koalitionsfraktionen haben heute im Rechtsausschuss aufgrund des Urlaubs des Justizstaatssekret&aum...

21.10.2009
VON DER AUE HAT ZEICHEN DER ZEIT NICHT ERKANNT
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven RISSMANN, erklärt zur von der Berliner Justizsenatorin von der Aue abgelehnten Verschärfung des Jugendstrafrechts: "Der Beschluss der künftigen schwarz-gelben Koalitionäre im Bund, das Juge...

15.10.2009
CHAOS BEI DER SCHULSTRUKTURREFORM GEHT WEITER - UND WOWEREIT SCHWEIGT
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Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "SPD-Fraktionschef Müller hat bestätigt, dass seine Fraktion nun doch an den ungerechten und leistungsfernen Zugangsregelungen festhalten möchte. Damit vollzieht di...

16.04.2009   Ein Kommentar von Hagen Streb, Bezirksverordneter
Auch auf dem rechten Auge blind – die Förderung extremistischer Migrantenvereine in Berlin Mitte geht weiter
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Es steht also fest, in einem Quartiermanagement-Gebiet des Bezirkes wurde ein Ableger der türkischen rechtsradikalen „Partei der großen Einheit“ (BBP) im Jahr 2008 mit Abertausenden Euro gefördert! Das ergibt die Antwort des Bezirksbürge...

01.04.2009   Brandbrief der Schulleiter aus Mitte
Bildungskrise hat in Berlin einen Namen: SPD!
Dr. Christian Burholt

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15.03.2009   Ein Beitrag des schulpolitischen Sprechers der CDU-BVV-Fraktion, Dr. Frank Knape
Mitte vor dem bildungspolitischen Aus?
Dr. Frank Knape

Die Feststellung, der Bezirk Mitte befinde sich vor dem „Bildungspolitischen Aus“ wurde von allen Schulleiterinnen und Schulleitern des Bezirks in einem Brandbrief getroffen. Im Rahmen einer großen Anfrage der CDU-Fraktion sollte das Bezirksamt Lö...

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