Neuigkeiten

10.02.2010
GESETZLICHE REGELN KOMMEN IM KAMPF GEGEN EISCHAOS ZU SPÄT - SOLIDARITÄT AUSWEITEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Rot-Rot scheint vor den katastrophalen Zuständen auf Berlins vereisten Straßen und Gehwegen zu kapitulieren. Die Äußerungen von SPD-Chef Müller offenbare...

09.02.2010   CDU fordert Sofortprogramm nach Hamburger Vorbild
SCHLUSS MIT DER EISZEIT IN BERLIN - SENAT MUSS GEFÄHRLICHER GLÄTTE ENTGEGENWIRKEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, sieht das bisherige Vorgehen zur Beseitigung der Eisglätte als völlig unzureichend an und fordert den Senat auf, entsprechend dem Hamburger Vorbild einen Aktionsplan durchzusetzen:  

08.02.2010
NIGUNG AUF NEUORDNUNG DER JOBCENTER - GUTER TAG FÜR ARBEITSLOSE
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Der Weg zur Neuordnung der Jobcenter ist frei. Dank des großen Einsatzes der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen konnte ein Weg zur Reform der Betreuung und Vermittl...

28.01.2010
Wowereits 2. S-Bahngipfel darf nicht erneut erfolglos bleiben
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: „Im Zuge des 2. S-Bahngipfels zwischen dem Regierenden Bürgermeister Wowereit und Bahnchef Grube an diesem Donnerstag erwarten wir einen belastbaren Gesamtplan für einen ...

23.01.2010
ARMUTSRISIKO IN BERLIN DRAMATISCH HOCH - SENAT VERSAGT IN FAMILIEN-, BILDUNGS- UND ARBEITSMARKTPOLITIK
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Die neue Bertelsmann-Studie legt das Versagen des rot-roten Senats in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik schonungslos offen. Es ist bezeichnend, dass das Armutsrisiko nirgendwo so...

23.01.2010
HEUTE HÜ UND MORGEN HOTT - WELCHE VERZÖGERUNG ERWARTET SENATORIN VON DER AUE DENN NUN BEIM NEUBAU DER JVA HEIDERING?
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Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven RISSMANN, erklärt zur fatalen Informationspolitik der Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue in der Frage des Zeitpunktes der Inbetriebnahme der geplanten JVA Heidering: "Meine Fraktion hat das Projekt...

21.01.2010
SEXUALVERBRECHER UWE K. ERNEUT STRAFFÄLLIG - V.D. AUE SCHWIEG - PARLAMENTARISCHE INITIATIVE GEFORDERT
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Der bereits mehrfach vorbestrafte Sexualstraftäter Uwe K. soll sich laut Medienberichten offensichtlich auch nach Verbüßung einer langjährigen Haftstrafe und n...

20.01.2010
HÖCHSTES ARMUTSRISIKO IN BERLIN BELEGT - SOZIALES AUSEINANDERDRIFTEN STOPPEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Ein weiteres Jahr hat der rot-rote Senat außer vollmundigen Ankündigungen im Bereich der sozialen Stadt nichts erreicht. Laut der neuen Studie "Monitoring soziale S...

19.01.2010
THF DARF SICH IN TXL NICHT WIEDERHOLEN - NACHNUTZUNG DES FLUGHAFENS TEGEL ENDLICH PLANEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Wir begrüßen, dass der Regierende Bürgermeister Wowereit hinsichtlich der Planung einer Nachnutzung des Flughafens Tegel nach dessen Schließung im Zuge der Er...

13.01.2010
ROT-ROTE SCHULSTRUKTURREFORM VERHINDERT BILDUNGSCHANCEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sascha STEUER, erklären: "In der morgigen Plenarsitzung will die rot-rote Koalition ihre unausgereifte Schulstrukturreform, bei der Haup...

13.01.2010
WOWEREIT KÜNDIGT AN UND LÄSST LIEGEN - REGIERENDER KANN MIT RICHTLINIENKOMPETENZ NICHTS ANFANGEN
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, erklärt: "Die gestrige Pressekonferenz war alles andere als ein Befreiungsschlag für Klaus Wowereit. Ein Regierender Bürgermeister, der nach vier Wochen Urlaub nur Worthülsen,...

06.01.2010
SENAT PATZT AUCH BEI KOSTENLOSEM WLAN - BERLIN VERZICHTET AUF STANDORTVORTEIL
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Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank HENKEL, und der Verwaltungsexperte der CDU-Fraktion, Andreas STATZKOWSKI, erklären: "In der Berliner Innenstadt wird es kein kostenloses WLAN geben. Damit verzichtet unsere Stadt erneut auf einen wi...

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